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Hohes Steuerplus in Bayern / Rücklage für schlechte Zeiten
Durch ein hohes Steuerplus vor allem im November und Dezember stehen dem Freistaat Bayern noch einmal 700 Millionen Euro mehr zur Verfügung. (vorläufiges Ist-Ergebnis 31.12.2011). Bayern wird damit im Jahr 2011 rund 2,2 Milliarden Euro Steuern mehr einnehmen, als im Doppelhaushalt 2011 / 2012 ursprünglich angenommen. Finanzminister Dr. Markus Söder: „Das Kabinett will die zusätzlichen 700 Millionen in die Haushaltsrücklage geben. Die Rücklage beträgt dann über 3 Milliarden Euro. Bayern ist damit gut gerüstet für die Zukunft.“ Daneben ist Bayern das einzige Land, das Schulden tilgt und an andere Länder zahlt (Finanzausgleich).
Das Konjunkturpaket II (2009 bis 2011) sieht der Finanzminister als Riesen-Investitionsschub für Bayern. Insgesamt 2,5 Milliarden Euro wurden vor allem für Klimaschutz, Bildung und Infrastruktur ausgegeben.
